Deutsche Welle legt Widerspruch gegen Lizenzierung in der Türkei ein

Die türkische Medienregulierungsbehörde RTÜK hatte am 21. Februar 2022 auf ihrer Internetseite eine entsprechende Bekanntmachung veröffentlicht.

DW-Intendant Peter Limbourg: „Nachdem die lokalen Medien in der Türkei bereits einer umfassenden Regulierung unterliegen, folgt nun der Versuch, internationale Medien in ihrer Berichterstattung einzuschränken. Diese Maßnahme bezieht sich eben nicht auf formelle Aspekte der Verbreitung von Programmen, sondern auf die journalistischen Inhalte selbst. Sie gibt den türkischen Behörden die Möglichkeit, aufgrund einzelner kritischer Berichte das gesamte Angebot zu sperren, wenn diese Berichte nicht gelöscht werden. Damit würde die Möglichkeit einer Zensur eröffnet. Wir werden dagegen Widerspruch einlegen und vor türkischen Gerichten den Rechtsweg beschreiten.“

Die DW ist neben anderen internationalen Anbietern journalistischer Inhalte eine der wenigen verbliebenen Quellen, aus denen Menschen in der Türkei unabhängige Informationen beziehen können. Neben der DW wurden auch die Sender Voice of America (VoA) und Euronews über die Internetseite der Behörde informiert, dass sie ebenfalls eine Lizenz beantragen sollten.

Die DW hatte gemäß dem 2019 erlassenen Gesetz ein Verbindungsbüro in der Türkei eingerichtet und ist seit Februar 2020 bei dem zuständigen türkischen Ministerium registriert. Diese Registrierung ist unabhängig vom Korrespondentenbüro der DW in Istanbul.