Deutsche Welle stellt Stand der Umsetzung des Maßnahmenplans gegen Antisemitismus und Diskriminierung im Deutschen Bundestag vor | Presse | DW | 26.01.2023
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PRESSE

Deutsche Welle stellt Stand der Umsetzung des Maßnahmenplans gegen Antisemitismus und Diskriminierung im Deutschen Bundestag vor

In der nicht-öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien im Bundestag am 25. Januar ging es um die Umsetzung des Maßnahmenplans, den die DW als Reaktion auf die Antisemitismus-Vorwürfe erarbeitet hatte.

Intendant Peter Limbourg, Mitglieder der Geschäftsleitung und Mitarbeitende aus dem Programmbereich erläuterten ausführlich die personellen und organisatorischen Konsequenzen und die ergriffenen Maßnahmen zur Verbesserung von Arbeitsprozessen. 

Intendant Peter Limbourg: "Im vergangenen Jahr haben wir uns sehr intensiv mit unseren Werten auseinandergesetzt. Wir stehen für Freiheit, wir stehen für Demokratie, wir stehen für Menschenrechte. Wir treten für die Meinungsfreiheit und die Pressefreiheit ein. Diese Werte sind nicht verhandelbar. Wir leben sie intern und vermitteln sie weltweit in unserer Berichterstattung."

Ende 2021 hatte die DW-Geschäftsleitung nach Medienberichten zu den Vorwürfen unverzüglich reagiert, eine externe Untersuchungskommission unter Leitung von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen) und Ahmed Mansour (Psychologe und Autor) eingesetzt und umfangreiche interne Prüfungen in mehreren Unternehmensbereichen angestoßen. 

Anfang Februar 2022 stellte die DW den Bericht der Untersuchungskommission ihren Gremien und den Medien vor. Die Ergebnisse zeigten keinen "strukturellen Antisemitismus" bei der DW, aber vereinzelte inakzeptable Positionierungen von Mitarbeitenden und Distributoren sowie vereinzelte Fehler in der journalistischen Berichterstattung.  

Im Rahmen eines mehrstufigen Maßnahmenplans schärfte die DW ihren für alle Mitarbeitenden geltenden Code of Conduct. Er betont ausdrücklich die Ablehnung jeglicher Form von Diskriminierung wie Rassismus, Extremismus und Antisemitismus sowie Machtmissbrauch und unterstreicht das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels. Bei Verstößen ist es der DW möglich, diese arbeitsrechtlich zu verfolgen und, in Ausnahmefällen, eine außerordentliche Kündigung vorzunehmen. 

Für Geschäftsbeziehungen wurde eine DW Declaration of Values erarbeitet. Sie wurde allen Partnern der DW zugesendet und ist verpflichtender Bestandteil aller neuen Verträge. Sie bietet bei Verstößen gegen die darin aufgezeigten Werte die Grundlage für Gespräche und etwaige Konsequenzen.  

Ein Konzept für ein wertebasiertes Recruiting stellt sicher, dass sich feste und freie Mitarbeitende zukünftig bereits im Auswahlverfahren zu den Zielen und Werten des deutschen Auslandssenders äußern und bekennen.  

Im Sinne einer proaktiven Risikominimierung wurden die Stelle eines Brand Integrity Officers sowie zur Sicherung der Qualität der journalistischen Angebote ein Kompetenzteam "Antisemitismus, jüdisches Leben, Israel und die palästinensischen Gebiete" geschaffen. 

Der Brand Integrity Officer prüft und bewertet potenzielle Risiken in Geschäftsbeziehungen (Third Party Risk Management). Die Guidelines für die Berichterstattung für Israel und die palästinensischen Gebiete wurden überarbeitet und erweitert. 

Zu den genannten Maßnahmen hat die DW umfangreiche Schulungs-Angebote aufgesetzt. Verpflichtende Antisemitismus-Sensibilisierungs-Schulungen werden in Zusammenarbeit mit der Bildungsstätte Anne Frank durchgeführt. 

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EINSCHRÄNKUNG DW Personenfoto | Corporate Communications | Carla Hagemann

Carla Hagemann

Corporate Spokesperson and Head of Corporate Communications

 

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