Im Iran kehrt die berüchtigte Sittenpolizei zurück
16. Juli 2023
Von diesem Sonntag an sollen im ganzen Land Einheiten der zuständigen Sittenpolizei mit Patrouillen zu Fuß und im Auto wieder gegen Verstöße von Frauen gegen die Kopftuchpflicht vorgehen, berichtete die Nachrichtenagentur Isna unter Berufung auf die iranische Polizei.
Nach den massiven Protesten im Herbst 2022 gegen die politische und religiöse Führung des Landes waren die berüchtigten Einheiten, die seit 2006 die Einhaltung der Kopftuchpflicht für Frauen und andere der strikten Bekleidungsvorschriften kontrolliert hatten, von den Straßen verschwunden.
Auslöser der Demonstrationen im vergangenen Jahr war der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini. Die junge Frau starb im Polizeigewahrsam, nachdem sie wegen Verstoßes gegen die islamischen Kleidungsvorschriften festgenommen worden war. Irans Sicherheitsapparat ließ die Proteste brutal niederschlagen. Im Zuge der Auseinandersetzungen wurden mehrere hundert Menschen, darunter auch Mitglieder der Sicherheitskräfte, getötet. Tausende Menschen wurden inhaftiert. Sieben Männer wurden wegen ihrer Beteiligung an der Protestbewegung hingerichtet.
Neues Gesetz sieht harte Strafen bei Verstößen vor
In den vergangenen Monaten ignorierten viele Frauen demonstrativ die Kopftuchpflicht, auch als Zeichen des stillen Protests, vor allem in Teheran und anderen Großstädten.
Doch seit Jahresbeginn verfolgen die Behörden Verstöße gegen die Kleidervorschriften wieder zunehmend strenger mit einer Reihe von repressiven Maßnahmen, darunter Kameraüberwachung im öffentlichen Raum mit Gesichtserkennung und die Schließung von Geschäften als Strafe.
Im Mai präsentierten Justiz und Regierung einen Gesetzentwurf zur "Stärkung der Hidschab-Kultur und der Keuschheit". Im Text, der eine lebhafte Debatte ausgelöst hat, wird vorgeschlagen, Geldstrafen und andere Sanktionen gegen alle Frauen zu verschärfen, "die ihr Kopftuch in der Öffentlichkeit oder im Internet abnehmen".
Seit mehr als 40 Jahren gilt im Iran die Kopftuchpflicht infolge der Islamischen Revolution. Schon vor Jahrzehnten demonstrierten zahlreiche Frauen dagegen. Die Kopftuchpflicht gilt als eine der ideologischen Grundsäulen der Islamischen Republik.
qu/kle (dpa, afp)