Rundfunkrat fordert verstärkte finanzielle Ausstattung der Deutschen Welle

Die DW-Geschäftsleitung und Vertretung des Gesamtpersonalrats stellten die Vereinbarung sozialer Abmilderungen der beschlossenen Einsparmaßnahmen vor.

DW-Intendant Peter Limbourg, Programmdirektorin Nadja Scholz und Verwaltungsdirektorin Barbara Massing stellten den Mitgliedern des DW-Rundfunkrats den Sachstand zu den geplanten Einsparungen in der DW vor.

Eine Vereinbarung zur sozialen Abmilderung der aktuellen Einsparmaßnahmen, abgestimmt zwischen der Geschäftsleitung, den Personalräten und der Gesamtschwerbehindertenvertretung, sieht verschiedene sozialverträgliche Lösungen für Mitarbeitende vor. Unter anderem wurde sich auf Zahlungen geeinigt für von Kürzungen oder Beendigungen betroffene Mitarbeitende mit unterhaltspflichtigen Kindern oder bei der Pflege naher Angehöriger und auf den Schutz bestimmter Personengruppen (z.B. Menschen mit Schwerbehinderungen, in Mutterschutz oder Elternzeit).

Die Rundfunkratsteilnehmenden diskutierten die Vereinbarung zur sozialen Abmilderung der aktuellen Einsparmaßnahmen intensiv und begrüßten, dass sozialverträgliche Lösungen – wie vom Rundfunkrat gefordert – verabschiedet werden konnten.

Prälat Karl Jüsten, Vorsitzender des Rundfunkrates: "Ich bedanke mich bei der Geschäftsleitung und insbesondere bei den Personalvertretungen, dass viele, nicht selbstverständliche Lösungen auf den Weg gebracht wurden, um die erforderlichen Maßnahmen für die betroffenen Mitarbeitenden sozialverträglich abzufedern. Das zeugt von einem sorgsamen und rücksichtsvollen Umgang mit den Beschäftigten. Gleichzeitig appelliere ich an die Bundesregierung, den gewachsenen Aufgaben der DW in der Festlegung des Bundeshaushalts gerecht zu werden, dass die DW ihre hohe journalistische Qualität beibehalten kann."

Auch Verwaltungsratsvorsitzender Peter Clever schloss sich dem Appell an: "Mit der Veränderung und Zuspitzung der geopolitischen Lage – besonders in den letzten beiden Jahren – nimmt auch die Relevanz der DW und der Bedarf an ihren Angeboten stetig zu. Dem müssen Bundesregierung und Bundestag im Interesse Deutschlands auch in der finanziellen Priorisierung Rechnung tragen."

Die beschlossenen Einsparungen führen zu einer Beendigung von 50 Mitarbeitenden und zu Reduzierungen bei weiteren ca. 150 Mitarbeitenden in 2024 (bei der DW arbeiten weltweit aktuell 3800 Mitarbeitende). Für einige Mitarbeitende konnten außerdem Anschlussbeschäftigungen bei der DW gefunden werden. Über den internen Stellenmarkt und eine Plattform, auf der Mitarbeitende ihre Fähigkeiten präsentieren können (Sprachkenntnisse, Social Media-Skills etc.) sollen weitere betroffene Mitarbeitende intern vermittelt werden.  

DW-Intendant Peter Limbourg: "Bei allen Schmerzen, die dieser Prozess mit sich bringt, bin ich erleichtert, dass wir die Zahl der betroffenen Mitarbeitenden verringern konnten und tun weiterhin unser Bestes, dass möglichst viele Kolleginnen und Kollegen weiter bei der DW beschäftigt oder zumindest mit den beschlossenen sozialverträglichen Lösungen unterstützt werden können. Hier bedanke ich mich ausdrücklich bei den Personalräten, dass sie in dieser schwierigen Situation mit uns gemeinsam konstruktive Lösungen gefunden haben. Wir sind auch weiterhin miteinander im Gespräch."