Spionierte Bundeswehr-Offizier für Russland?
9. August 2023
Die Bundesanwaltschaft wirft einem Mitarbeiter des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr Spionage für Russland vor. Nach einem Haftbefehl des Ermittlungsrichters am Bundesgerichtshof vom 27. Juli sei der deutsche Staatsangehörige Thomas H. nun in Koblenz festgenommen worden, teilte der Generalbundesanwalt mit. Zudem seien die Wohnung und der Arbeitsplatz des Beschuldigten durchsucht worden. Bundesjustizminister Marco Buschmann schrieb im Online-Netzwerk "X", bei H. handele es sich um einen Bundeswehr-Offizier.
Seit Mai 2023 soll sich der Mann laut Bundesanwaltschaft "aus eigenem Antrieb" mehrfach an das Russische Generalkonsulat in Bonn und die Russische Botschaft in Berlin gewandt und eine Zusammenarbeit angeboten haben - "zwecks Weiterleitung an einen russischen Nachrichtendienst". Dabei soll Thomas H. Informationen aus seiner beruflichen Tätigkeit übermittelt haben.
Auch schon ein Fall beim Bundesnachrichtendienst
Die Ermittlungen wurden den weiteren Angaben zufolge in enger Zusammenarbeit mit dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) und dem Bundesamt für Verfassungsschutz geführt. Das Verteidigungsministerium lehnte eine Stellungnahme ab und verwies auf die Ermittlungsbehörde.
Es ist nicht der erste Fall von mutmaßlicher Spionage für Russland in einer wichtigen Regierungsbehörde in Deutschland. Im Dezember war ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendiensts (BND) festgenommen worden, der einem russischen Nachrichtendienst Staatsgeheimnisse verraten haben soll. Gegen ihn und einen im Januar festgenommenen mutmaßlichen Komplizen wird wegen Landesverrats ermittelt. Der Verfassungsschutz hatte im Juni vor "aggressiveren Spionageoperationen Russlands" vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs gewarnt. Moskau hat demnach angesichts des Konflikts ein erhöhtes Aufklärungsinteresse, verwiesen wurde auch auf mögliche Sabotage über Cyberangriffe.
sti/uh (afp, ap, dpa, rtr)