Wahlerfolg für Opposition, Pech für Frauen
6. Dezember 2020
Bei der Parlamentswahl in Kuwait haben oppositionelle Kandidaten fast die Hälfte aller Mandate gewonnen. Sie errangen 24 der insgesamt 50 Sitze in der Nationalversammlung in Kuwait-Stadt. Die Opposition setzt sich aus einzelnen Kandidaten und nicht aus klar definierten Parteien zusammen. Lose Bündnisse etwa entlang religiöser Linien sind aber erlaubt.
30 Abgeordnete unter 45 Jahren
Die Abstimmung am Samstag sandte zugleich ein vielversprechendes Signal an die Jugend aus: 30 Kandidaten unter 45 Jahren zogen in die Nationalversammlung ein. Die jungen Menschen in dem Golfstaat hoffen auf Veränderung und Reformen. Dagegen mussten Kuwaits Frauen Rückschläge hinnehmen: Die bisher einzige Abgeordnete verlor ihr Mandat, und von den 29 Kandidatinnen schaffte keine den Sprung ins Parlament.
Überschattet wurde die Abstimmung von der Corona-Pandemie. Der Wahlkampf wurde nur schleppend geführt, er fand fast ausschließlich im Internet statt. Für mit dem Coronavirus infizierte oder unter Quarantäne stehende Wahlberechtigte hatten die Behörden insgesamt fünf spezielle Wahllokale eingerichtet. Seit Pandemie-Beginn wurden in Kuwait mehr als 143.000 Corona-Ansteckungen nachgewiesen, 886 Infizierte starben.
Parlament in Kuwait seit 1962
Die Parlamentswahl war die erste in Kuwait seit dem Amtsantritt des neuen Emirs Nawaf al-Ahmed al-Dschaber al-Sabah im September. Beim Emir, dessen Regierung und der Herrscherfamilie liegt faktisch die Macht, auch wenn das Parlament bei der Gesetzgebung einigen Einfluss ausübt. Kuwait hatte schon 1962 als erster arabischer Golfstaat ein Parlament geschaffen. Frauen verfügen seit 2005 über das aktive und passive Wahlrecht.
Die staatlichen Einnahmen Kuwaits hängen stark vom Ölgeschäft ab, das wegen der Corona-Pandemie und niedrigen Ölpreisen stark gelitten hat. In dem Land leben viele Arbeitsmigranten. Knapp 70 Prozent der insgesamt 4,4 Millionen Einwohner sind keine Staatsbürger.
sti/qu (afp, dpa)