Zusammenstöße bei Demo für Erhalt von Lützerath
14. Januar 2023
Viele tausend Menschen - unter ihnen die Klima-Aktivistinnen Greta Thunberg und Luisa Neubauer - haben für den Erhalt der OrtschaftLützerath im nordrhein-westfälischen Braunkohlerevier und den Stopp des Kohleabbaus demonstriert. Die schwedische Aktivistin warf Deutschland vor, "einer der größten Klimasünder weltweit" zu sein. Sie rief zum anhaltenden Widerstand auf. Thunberg hatte bereits am Freitag in Lützerathzum Widerstand gegen das Abbaggern des Weilers durch den Energieriesen RWE aufgerufen. "Wenn Regierungen und Konzerne die Umwelt zerstören (...), wehren sich die Menschen", sagte sie.
Nachdem die Kundgebung zunächst weitgehend friedlich verlief, wurde nach Angaben eines Polizeisprechers später Pyrotechnik auf Beamte gefeuert. Es kam zu Rangeleien und einigen Teilnehmern gelang es, Polizeiketten zu durchbrechen und an die nahe gelegene Abbruchkante und in das Abbaugebiet Garzweiler II zu gelangen.
Zu den Teilnehmerzahlen gab es unterschiedliche Aussagen. Während die Veranstalter wie Campact und BUND von 35.000 Teilnehmern sprachen, schätzte die Polizei die Zahl auf etwa 10.000. Andere Rednerinnen und Redner verlangten von der Politik eine entschiedenere Klimapolitik, damit die auf dem Pariser Klimagipfel vereinbarte Grenze einer Erderwärmung von 1,5 Grad Celsius erreicht werden kann.
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Landeswirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) verteidigten die Räumung. Sie erfolgt auf Grundlage einer Vereinbarung des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Energiekonzern RWE. Diese Vereinbarung sieht auf der anderen Seite auch ein Vorziehen des Kohleausstiegs in dem Bundesland auf 2030 vor. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hatte bereits vor Tagen erklärt, dass die unter Lützerath liegende Braunkohle zur Aufrechterhaltung der Energiesicherheit in der derzeitigen Krise gebraucht werde.
Die Polizei räumt den Ort seit Mittwoch und ist dabei inzwischen weit fortgeschritten. Am Freitag mussten Aktivistinnen und Aktivisten ein letztes besetztes Gebäude verlassen. Allerdings hielten sich weiter Demonstrierende auf Bäumen sowie in einem selbst angelegten Tunnelsystem auf. Die Polizei rief die Menschen im Tunnel auf, diesen aus Sicherheitsgründen zu verlassen.
uh/haz (dpa, epd, afp)