Alijew brüskiert Paschinjan und die EU
4. Oktober 2023
Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew hat staatlichen Medien zufolge seine Teilnahme an einem von der EU vermittelten Friedensgespräch im Berg-Karabach-Konflikt mit dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan in Spanien abgesagt. Wie die aserbaidschanische Nachrichtenagentur APA meldete, entschied sich Alijew gegen die Teilnahme an einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs von Armenien, Frankreich und Deutschland sowie mit EU-Ratspräsident Charles Michel an diesem Donnerstag in Granada.
Auch die Türkei soll teilnehmen
Alijew habe sich gewünscht, dass auch die Türkei als Aserbaidschans Verbündeter in dem Konflikt zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken bei dem Treffen vertreten sein sollte, meldete APA. Aber Frankreich und Deutschland hätten sich dagegen ausgesprochen. Die Regierung in Baku habe daher den Eindruck, dass sich unter den potenziellen Teilnehmern des Treffens eine "Aserbaidschan-feindliche Atmosphäre" entwickelt habe.
Dabei verwies die Agentur insbesondere auf Aussagen von Michel und "pro-armenische Äußerungen" französischer Regierungsvertreter. Die französische Außenministerin Catherine Colonna hatte am Dienstag bei einem Besuch in der armenischen Hauptstadt Eriwan Aserbaidschan für die Vertreibung der Karabach-Armenier verurteilt und Waffenlieferungen an Armenien in Aussicht gestellt. APA zufolge will Aserbaidschan daher auch künftig keine Gespräche mit Frankreich führen, bleibe aber grundsätzlich offen für Dreiergespräche mit der EU und Armenien.
Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte in Berlin, er habe selbst mit Alijew und Paschinjan gesprochen. "Mein Wille ist, möglich zu machen, dass die Gespräche jetzt nicht abgebrochen werden", betonte er. Es gelte alles tun, um eine militärische Auseinandersetzung zu vermeiden. Ebenso müsse verhindert werden, dass nun Gebietsansprüche gegenüber Armenien erhoben würden, mahnte der Kanzler.
Bis zu 120.000 Armenier geflohen
Die Kaukasus-Region Berg-Karabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, wurde aber überwiegend von ethnischen Armeniern bewohnt, die sich mit Hilfe der armenischen Regierung für unabhängig erklärt hatten und die Enklave drei Jahrzehnte lang weitgehend kontrollierten.
Vor rund zwei Wochen aber hatte Aserbaidschan das Gebiet angegriffen. Einen Tag nach der Attacke kapitulierten die ethnischen Armenier dort und kündigten die Aufgabe des Gebietes an. Seitdem sind nach UN-Angaben bereits mehr als 100.000 Einwohner der Region nach Armenien geflohen. In anderen Berichten ist von bis zu 120.000 Flüchtlingen die Rede. Um Berg-Karabach hatte es seit Jahrzehnten Kämpfe gegeben, bei denen Tausenden Menschen getötet wurden.
Die Runde in Granada sollte am Rande des Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) zusammenkommen. Die EPG ist eine Plattform für die politische Koordination zwischen den europäischen Ländern. Das Forum steht allen Ländern in Europa offen, die die Werte der EU teilen.
sti/jj (dpa, rtr)