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Spionageverdacht: BND-Mann festgenommen

22. Dezember 2022

Seit langem wird vor zunehmender russischer Spionage in Deutschland gewarnt. Nun sitzt ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes in Untersuchungshaft. Was genau Carsten L. weitergegeben hat, ist noch unklar.

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Gebäude des Bundesnachrichtendienstes in Berlin
Der BND in Berlin ist als einziger deutscher Nachrichtendienst für die zivile und militärische Auslandsaufklärung zuständigBild: Christoph Hardt/Geisler-Fotopress/picture alliance

Der Generalbundesanwalt hat einen Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) wegen Verdachts auf Landesverrat festnehmen lassen. Carsten L. sei von Beamten des Bundeskriminalamts in Berlin wegen der Übermittlung von Informationen an einen "russischen Nachrichtendienst" festgenommen worden, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Zudem seien die Wohnung und der Arbeitsplatz von L. sowie einer weiteren Person durchsucht worden.

"Staatsgeheimnis" an russischen Nachrichtendienst übermittelt?

Laut der Karlsruher Erklärung übermittelte der Beschuldigte in diesem Jahr "Informationen, die er im Zuge seiner beruflichen Tätigkeit erlangt hatte, an einen russischen Nachrichtendienst". Bei dem Inhalt handele es sich um "ein Staatsgeheimnis im Sinne des § 93 StGB". Die Ermittlungen seien in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesnachrichtendienst geführt worden.

L. wurde inzwischen dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der ihm den Haftbefehl eröffnet und den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet habe, hieß es weiter.

Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) Bruno Kahl
BND-Präsident Bruno Kahl: "Zurückhaltung und Diskretion sind in diesem besonderen Fall sehr wichtig" Bild: Fabian Sommer/dpa/picture alliance

Ergänzend teilte BND-Präsident Bruno Kahl mit, der Auslandsgeheimdienst habe im Rahmen seiner nachrichtendienstlichen Arbeit von einem möglichen Verratsfall in den eigenen Reihen erfahren. Daraufhin seien umfangreiche interne Ermittlungen eingeleitet worden. "Als diese den Verdacht erhärteten, wurde umgehend der Generalbundesanwalt eingeschaltet."

"Skrupellosigkeit und Gewaltbereitschaft" Russlands 

Zu Details hält sich der BND bedeckt. "Zurückhaltung und Diskretion sind in diesem besonderen Fall sehr wichtig", sagte Kahl. "Mit Russland haben wir es auf der Gegenseite mit einem Akteur zu tun, mit dessen Skrupellosigkeit und Gewaltbereitschaft wir zu rechnen haben. Jedes Detail dieses Vorgangs, das an die Öffentlichkeit gelangt, bedeutet einen Vorteil dieses Gegners in seiner Absicht, Deutschland zu schaden."

sti/gri (afp, dpa, rtr, DW)